ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Stand September 2022
1. Allgemeines
1.1 Vertragsparteien
Egloff-Weine vertreibt Produkte unter anderem über die Webseite www.egloff-weine.ch. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend «AGB») gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Egloff-Weine und dem Bezüger von Produkten bei Egloff-Weine (Bezüger nachstehend «Kunde», Egloff-Weine und der Kunde zusammen nachstehend «Parteien»).
1.2 Bestätigung der Mündigkeit
Der Kunde garantiert, dass er im Zeitpunkt seiner Bestellung mindestens 18 Jahre alt ist.
1.3 Geschäftsbedingungen des Kunden
Allfällige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit weg bedungen.
1.4 Abweichungen der AGB
Abweichungen von den vorliegenden AGB sind nur gültig, wenn diese von den Parteien schriftlich oder per E- Mail vereinbart wurden.
1.5 Besondere Vertragsbedingungen
Sofern nebst diesen AGB besondere Vertragsbedingungen von Egloff-Weine anwendbar sein sollten, gehen die besonderen Bedingungen den vorliegenden AGB vor, soweit sie von diesen AGB abweichende Bestimmungen enthalten.
2.Bestellungen
2.1 Angebote
Sämtliche Angebote von Egloff-Weine sind unverbindlich.
2.2 Verbindliche Bestellung
Durch die jeweilige Bestellung gibt der Kunde seinerseits ein Angebot ab, an welches er während 1 Wochen nach Zugang bei Egloff-Weine gebunden ist. Auf Wunsch des Kunden kann Egloff-Weine die Bestellung aus Kulanz freiwillig stornieren.
2.3 Bestellung Eingangsbestätigung
Nach Eingang einer Bestellung versendet Egloff-Weine in der Regel eine Eingangsbestätigung an die vom Kunden bekanntgegebene E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung dient nur der Orientierung des Kunden über seine Bestellung und hat keine rechtlichen Wirkungen.
2.4 Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen den Parteien wird abgeschlossen, sobald Egloff-Weine Leistungen für den Kunden erbringt (z.B. Versand oder Übergabe von Produkten an den Kunden) oder eine Auftragsbestätigung versendet.
2.5 Zu erbringende Leistungen
Alle von Egloff-Weine zu erbringenden Leistungen sind im Lieferschein und/oder der Auftragsbestätigung von Egloff-Weine abschliessend aufgeführt.
2.6 Prüfung auf Unstimmigkeiten
Der Kunde prüft die von Egloff-Weine erstellten Dokumente, insbesondere Rechnungen, Lieferscheine und die Auftragsbestätigungen, innert 5 Kalendertagen nach deren Versand (per Post oder digital) oder Übergabe. Allfällige Unstimmigkeiten teilt der Kunde während dieser Frist an Egloff-Weine mit, andernfalls gelten die Dokumente als durch ihn genehmigt.
3. Beschaffung von Produkten, Stornierungen, Jahrgangswechsel
3.1 Stornieren von Bestellungen
Egloff-Weine ist berechtigt, Bestellungen jederzeit ohne Angaben von Gründen zu stornieren und/oder nur teilweise zu erbringen. Im Falle einer teilweisen oder vollständigen Stornierung der Bestellung bezahlt der Kunde nur die effektiv durch Egloff-Weine erbrachte Teilleistung.
3.2 Beschaffung von Produkten
Egloff-Weine ist in keinem Fall zur Beschaffung von Produkten oder bestimmten Jahrgängen von Weinen verpflichtet.
3.3 Jahrgangsabweichung
Falls Egloff-Weine beabsichtigt, einen anderen Jahrgang eines Weins auszuliefern als bestellt, so informiert Egloff-Weine den Kunden vor dem Versand per E-Mail über den geplanten Ersatzjahrgang. Nach dem Versand dieser E-Mail ist der Kunde berechtigt und verpflichtet, innert 14 Kalendertagen zu erklären, ob er mit dem angebotenen Ersatzjahrgang einverstanden ist oder ob er auf die Lieferung des betreffenden Weins verzichtet. Geht innert Frist keine Nachricht des Kunden bei Egloff-Weine ein, so gilt dies als Verzicht des Kunden auf die Weinlieferung. Im Falle eines Verzichts auf die Weinlieferung wird dem Kunden ein allfällig von ihm bereits bezahlter Preis samt Versand- und Verpackungskosten in der Regel innert 30 Tagen zurückerstattet (Rückerstattung auf die vom Kunden nach Kontaktaufnahme durch Egloff-Weine angegebene Kontoverbindung).
3.4 Weitergehende Ansprüche
Sämtliche weitergehenden Ansprüche des Kunden aus den in dieser Ziffer 3 erwähnten Geschäftsvorfällen sind ausgeschlossen.
4. Preise, Kosten sowie Zahlungs- und Lieferbedingungen
4.1 Preise
Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken inklusive Mwst.
4.2 Versand- und Verpackungskosten
Versand- und Verpackungskosten werden dem Kunden gesondert verrechnet (ausgenommen: als solche bezeichnete Gratislieferungen).
4.3 Teillieferungen
Egloff-Weine ist berechtigt, Lieferungen in mehreren Teilen auszuführen. Solche Teillieferungen haben für den Kunden keine zusätzlichen Kosten zur Folge.
4.4 Vereinbarte Bedingungen
Massgeblich für die vereinbarten Preise, Kosten, Zahlungs- und Lieferbedingungen ist die Rechnung von Egloff-Weine oder, wenn eine solche fehlt bzw. unvollständig ist, die Bestelleingangsbestätigung, oder wenn eine solche ebenfalls fehlt oder unvollständig ist, die dem Kunden bei Abschluss des Bestellvorgangs kommunizierten Preise, Kosten und Zahlungsbedingungen.
4.5 Vorauskasse
Egloff-Weine ist unabhängig von der vereinbarten Zahlungsart berechtigt, Bestellungen nur gegen Vorauskasse zu liefern bzw. erbringen.
4.6 Rechte zum Transport
Egloff-Weine tritt dem Kunden hiermit allfällige Rechte ab, die Egloff-Weine gegenüber dem Transporteur von Lieferungen an den Kunden zustehen. Im Gegenzug trägt der Kunde das Transport- und Zustellungsrisiko im Zusammenhang mit seinen Bestellungen bei Egloff-Weine.
4.7 Zahlungsfrist
Rechnungen von Egloff-Weine sind innert der auf der Rechnung aufgedruckten Frist (ab Rechnungsdatum) und ohne jeden Abzug auf das darauf bezeichnete Konto von Egloff-Weine zu bezahlen. Mit Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne weiteres in Verzug. Egloff-Weine stehen die gesetzlichen Verzugsrechte zu.
5.Termine
5.1 Versand- und Zustellungstermine
Sämtliche von Egloff-Weine kommunizierten Versand- und Zustellungstermine dienen ausschliesslich der Orientierung des Kunden und sind nicht rechtsverbindlich.
5.2 Verzicht auf verspätete Lieferungen
Verspätet sich der Versand einer Lieferung (oder Teilen davon) um mehr als fünf Arbeitstage gegenüber dem von Egloff-Weine kommunizierten Termin, so ist der Kunde berechtigt, auf den verspäteten Teil der Lieferung zu verzichten. Ein solcher Verzicht ist nur gültig, wenn er sofort erklärt wird und vor dem Versand des verspäteten Teils der Lieferung bei Egloff-Weine eintrifft. Im Übrigen stehen dem Kunden aus der Überschreitung von Versand- und Lieferterminen keine Rechte gegen Egloff-Weine zu.
5.3 Erschwerte Zustellung
Ist eine erfolgreiche Zustellung aus Gründen, welche Egloff-Weine nicht zu vertreten hat (z.B. falsche Lieferadresse, Abwesenheit des Empfängers, fehlende Zufahrtsbewilligung usw.) nicht oder nur unter erschwerten Umständen möglich, so ist der Kunde verpflichtet, Egloff-Weine vermögensmässig so zu stellen, wie wenn die Zustellung erfolgreich verlaufen wäre (mindestens Übernahme der Versand- und Verpackungskosten). Im Übrigen gelten Ziffer 3 und Ziffer 4.6 hiervor.
6.Prüfung durch den Kunden
6.1 Prüfung auf Mängel
Der Kunde prüft von Egloff-Weine erhaltene Lieferungen innert 5 Kalendertagen nach der Zustellung bzw. Abholung und rügt in dieser Zeit allfällig festgestellte sichtbare Mängel sowie unvollständige Lieferungen schriftlich oder per E-Mail bei Egloff-Weine. Nach unbenützten Ablauf dieser Frist gelten die von Egloff-Weine erhaltenen Lieferungen sowie der Umfang der Lieferung als durch den Kunden genehmigt.
7. Gewährleistung, insbesondere für Zapfenweine, und Haftung
7.1 Gewährleistungsfrist
Die Gewährleistungsfrist für verdeckte Mängel beträgt zwei Jahre ab Übergabe bzw. Ablieferung der durch Egloff-Weine zu erbringenden Leistungen.
7.2 Definition "Mängelwein"
Als "Mägelwein" wird ein Wein bezeichnet welcher:
a. "Zapfen" hat,
b. nach Essig schmeckt,
c. dessen Flasche beschädigt ist,
d. Glassplitter oder Glasscherben enthält.
7.3 Voraussetzungen zum ersetzen von "Mängelwein"
Stellt der Kunde fest, dass eine von Egloff-Weine erworbene Weinflasche fehlerhaft ist (nachfolgend «Mängelwein»), so wird diese Flasche durch Egloff-Weine unter folgenden Voraussetzungen ersetzt (kumulativ):
a. Die Gewährleistungsfrist (Ziffer 7.1 hiervor) ist noch nicht verstrichen;
b. Die Flasche wird vom Kunden sofort nach Entdeckung des Fehlers bei Egloff-Weine vorbeigebracht oder – nach Rücksprache und gemäss den Instruktionen von Egloff-Weine – an Egloff-Weine eingesandt;
c. Die Flasche ist zu mindestens 2/3 gefüllt; und
d. Egloff-Weine kann den Fehler ebenfalls feststellen.
7.4 Ersatz von "Mängelwein" durch Gutscheinkarte
Egloff-Weine ersetzt Mängelweine unter den Voraussetzungen von Ziffer 7.2 hiervor durch eine Gutscheinkarte im Wert des Mängelweins. Diese Gutscheinkarte berechtigt den Kunden, bei Egloff-Weine einen anderen Wein im Wert der Gutscheinkarte zu bestellen.
7.5 Gewährleistungsrechte
Mit Ausnahme der in Ziffern 7.1 und 7.2 erwähnten Mängelrechte stehen dem Kunden keine Gewährleistungsrechte gegenüber Egloff-Weine zu.
7.6 Ausschluss der Haftung
Die vertragliche und ausservertragliche Haftung von Egloff-Weine wird, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen. Egloff-Weine haftet insbesondere für keine Personen- und/oder Vermögensschäden (direkt oder indirekt bzw. mittelbar oder unmittelbar) und/oder entgangenen Gewinn. In jedem Fall ist die Gewährleistung und Haftung von Egloff-Weine auf den Preis der betreffenden Leistung von Egloff-Weine beschränkt.
8. Weitere Bestimmungen
8.1 Beizug von Dritten
Egloff-Weine ist berechtigt, Dritte zur Leistungserbringung beizuziehen, insbesondere andere Weinhändler.
8.2 Kommunikation per E-Mail
Egloff-Weine ist berechtigt, mit dem Kunden per E- Mail zu kommunizieren. Der Kunde ist sich bewusst, dass E-Mails durch Dritte mitgelesen werden können. Der Kunde trägt sämtliche Risiken im Zusammenhang mit der Übermittlung und Zustellung von E-Mails. Insbesondere ist der Kunde dafür verantwortlich, seinen Posteingang und seinen Spam-Ordner regelmässig zu prüfen. Eine E-Mail von Egloff-Weine gilt im Moment ihres Versands durch die von Egloff-Weine benützten Server an die vom Kunden bezeichnete E-Mail-Adresse als beim Kunden zugestellt.
8.3 Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr an den durch Egloff-Weine zu erbringenden Leistungen gehen mit dem Verlassen der Leistungen ab Hof von Egloff-Weine oder der Mitteilung der Abholbereitschaft auf den Kunden über (es gilt er frühere Zeitpunkt).
8.4 Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche Pflichten (des Kunden, von Egloff-Weine und Dritter) ist der Hof von Egloff-Weine.
8.5 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle der Ungültigkeit oder Nichtigkeit einer Vertragsbestimmung ist diese durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
8.6 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
Auf diese AGB ist ausschliesslich materielles Schweizer Recht anwendbar. Die Anwendbarkeit des CISG ist ausgeschlossen.
Alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten, einschliesslich solcher über sein gültiges Zustandekommen, seine Rechtswirksamkeit, seine Abänderung oder Auflösung, werden durch die zuständigen Gerichte am Sitz von Egloff-Weine entschieden. Für Klagen von Egloff-Weine und in den gesetzlich zwingend vorgesehenen Fällen ist zudem das Gericht am Wohnsitz, Sitz bzw. Domizil des Kunden zuständig.
Niederwil bei Adlikon, 06. September 2022